Asyl ist Menschenrecht
Im Jahr 2001 erklärten die Vereinten Nationen den 20.06. zum Welttag der Geflüchteten. In diesem, dem 21. Jahr, liegt der Fokus auf dem Menschenrecht, Schutz vor Verfolgung zu suchen. Weiterlesen
Aufnahmeprogramm für Afghan*innen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Erster Schritt zur Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen
Zum heutigen Beschluss des Senats über die Einberufung einer Expert:innen-kommission zur Prüfung der Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen zur Umsetzung des Volksentscheids zur „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ Weiterlesen
Gewalt darf in unserer Stadt keinen Platz haben
Vergangene Nacht haben gegen 3:20 Uhr Unbekannte einen Brandanschlag auf die Lomonossow-Schule in Marzahn verübt. Am Eingang der Turnhalle sind teils massive Schäden entstanden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Weiterlesen
Hanau: Rassismus in Behörden und Gesellschaft entgegentreten
Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag von Hanau zum zweiten Mal. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Katina Schubert schlägt Katja Kipping als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vor
Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen
Rot-grün-rote Sondierungsgespräche gehen weiter
Es wird eine dritte Phase der Sondierungsgespräche für eine rot-grün-roten Koalition geben. Weiterlesen
Katina Schubert zu Sondierungsgesprächen
Die Berliner SPD und die Grünen haben heute bekannt gegeben, dass sie Sondierungsgespräche für eine rot-grün-rote Koalition und für eine Ampelkoalition führen wollen. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen
Pflegestreik: Schnelle Einigung verhandeln
Der Landesvorstand der Berliner LINKEN hat gestern den Beschluss »Streikrecht vollumfänglich herstellen – schnelle Einigung verhandeln!« zum Pflegestreik in der Charité und Vivantes-Kliniken gefasst. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen