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Asyl ist Menschenrecht

Im Jahr 2001 erklärten die Vereinten Nationen den 20.06. zum Welttag der Geflüchteten. In diesem, dem 21. Jahr, liegt der Fokus auf dem Menschenrecht, Schutz vor Verfolgung zu suchen. Weiterlesen


Aufnahmeprogramm für Afghan*innen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Erster Schritt zur Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen

Zum heutigen Beschluss des Senats über die Einberufung einer Expert:innen-kommission zur Prüfung der Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen zur Umsetzung des Volksentscheids zur „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ Weiterlesen


Gewalt darf in unserer Stadt keinen Platz haben

Vergangene Nacht haben gegen 3:20 Uhr Unbekannte einen Brandanschlag auf die Lomonossow-Schule in Marzahn verübt. Am Eingang der Turnhalle sind teils massive Schäden entstanden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Weiterlesen


Hanau: Rassismus in Behörden und Gesellschaft entgegentreten

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag von Hanau zum zweiten Mal. Weiterlesen


Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen


Katina Schubert schlägt Katja Kipping als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vor

Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen


Rot-grün-rote Sondierungsgespräche gehen weiter

Es wird eine dritte Phase der Sondierungsgespräche für eine rot-grün-roten Koalition geben. Weiterlesen


Katina Schubert zu Sondierungsgesprächen

Die Berliner SPD und die Grünen haben heute bekannt gegeben, dass sie Sondierungsgespräche für eine rot-grün-rote Koalition und für eine Ampelkoalition führen wollen. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen


Pflegestreik: Schnelle Einigung verhandeln

Der Landesvorstand der Berliner LINKEN hat gestern den Beschluss »Streikrecht vollumfänglich herstellen – schnelle Einigung verhandeln!« zum Pflegestreik in der Charité und Vivantes-Kliniken gefasst. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen