Zum Start der Kältehilfesaison am 1. Oktober erklärt die Sprecherin für Soziales der Linksfraktion, Katina Schubert: „Die Kältehilfe ist ein leider immer noch notwendiges Instrument, um obdachlosen Menschen Schutz vor Kälte zu geben. Sie funktioniert nur mit sehr viel bürgerschaftlichem Engagement, für das wir allen, die sich engagieren, sehr… Weiterlesen

Zum Tag der Wohnungslosen am 11.9.2023 erklären die sozialpolitische Sprecherin Katina Schubert und der wohnungspolitische Sprecher Niklas Schenker: Es ist erklärtes Ziel von Bund- und Landesregierungen sowie der EU, die Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden. Umso unverständlicher ist es, dass in dem jetzt dem Parlament vorliegenden… Weiterlesen

Die Sprecherin für Soziales und Inklusion, der Berliner Linksfraktion, Katina Schubert kommentiert die Entscheidung der Taskforce des Senats zur Unterbringung und Integration von Geflüchteten:    „Die Entscheidung, die Ankunftsstrukturen in Tegel über das Jahresende 2023 hinaus zu verlängern, ist notwendig und entspricht dem, was bereits die… Weiterlesen

Solidarität mit den Karstadt-Beschäftigten

, Katalin Gennburg, , Damiano Valgolio

Heute findet im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Umwandlung des, der Immobilientochter des Signa-Konzern gehörenden Karstadt-Gebäudes am Leopoldplatz eine Anhörung von Anwohnenden und Interessierten statt. Dabei soll es um wichtige Fragen der Umgestaltung und Nutzung des Gebäudes gehen. Doch auch die wirtschaftliche Existenz von rund 200… Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran erklären die fluchtpolitischen Sprecher*innen Orkan Özdemir (SPD), Jian Omar (Bündnis 90/Die Grünen) und Katina Schubert (DIE LINKE) Es ist richtig und notwendig,… Weiterlesen

Asyl ist Menschenrecht

, Elif Eralp

Im Jahr 2001 erklärten die Vereinten Nationen den 20.06. zum Welttag der Geflüchteten. In diesem, dem 21. Jahr, liegt der Fokus auf dem Menschenrecht, Schutz vor Verfolgung zu suchen. Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Senats über die Einberufung einer Expert:innen-kommission zur Prüfung der Möglichkeiten, Wege und Voraussetzungen zur Umsetzung des Volksentscheids zur „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ Weiterlesen

Gewalt darf in unserer Stadt keinen Platz haben

, , , Anne Helm, Kristian Ronneburg

Vergangene Nacht haben gegen 3:20 Uhr Unbekannte einen Brandanschlag auf die Lomonossow-Schule in Marzahn verübt. Am Eingang der Turnhalle sind teils massive Schäden entstanden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Weiterlesen

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Terroranschlag von Hanau zum zweiten Mal. Weiterlesen