Zu Gast bei rbb "Wieprecht"
Gestern war ich zu Gast beim rbb in der Sendung Wieprecht - Thema war die russische Aggression in der Ukraine. Zum nachschauen geht es hier: https://www.rbb-online.de/.../volker-wieprecht-neuwahlen... Weiterlesen
Wohnungsbündnis: Freiwillige Selbstverpflichtungen ersetzen keine gesetzlichen Regelungen
Heute hat das „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin“ einen umfangreichen Text mit verschiedenen Vereinbarungen veröffentlicht. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, Katina Schubert: „Angesichts der dramatischen Lage auf dem Wohnungsmarkt lassen wir selbstverständlich nichts unversucht, um die Situation für… Weiterlesen
Asyl ist Menschenrecht!
Im Jahr 2001 erklärten die Vereinten Nationen den 20.06. zum Welttag der Geflüchteten. In diesem, dem 21. Jahr, liegt der Fokus auf dem Menschenrecht, Schutz vor Verfolgung zu suchen. Hierzu erklären die flüchtlingspolitische Sprecherin Katina Schubert und die Sprecherin für Migration und Partizipation Elif Eralp der Linksfraktion im… Weiterlesen
"In Berlin muss man radikaler sein"
...und warum dem so ist, habe ich der taz erklärt. Weiterlesen
Wahlkreis: "Tag der bedrohten Räume"
Berlin ist eine wachsende Stadt. Auch wenn wir uns natürlich über die Anziehungskraft Berlins und die zahlreichen Neuberliner:innen freuen, ist die Wohnungsfrage nach wie vor prekär. Neubau ist wichtig, führt aber auch zu Nutzungskonflikten in der Stadt. Und zwar nicht nur innerhalb des S-Bahn-Rings, sondern auch am Stadtrand. Meinen Wahlkreistag… Weiterlesen
DIE LINKE in der Krise?
DIE LINKE in der Krise? Wir müssen uns auf unsere Stärken besinnen, auf unsere Verankerung in den Kommunen und in den Initiativen. DIE LINKE steht vor großen Aufgaben, um wieder durchsetzungsfähig zu werden. Darüber habe ich mit der rbb-Abendschau gesprochen. Zum Nachschauen hier. Weiterlesen
Die Waffen nieder!
Die Anerkennung der "Volksrepubliken" und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine eskalieren den Konflikt weiter. Das ist keinesfalls eine ›Friedensmission‹, das ist völkerrechtswidrig, verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und befördert die Gefahr eines großen Krieges in Europa. Die russischen Truppen müssen… Weiterlesen
Wahlkreistag - Besuch bei Viola und in der Rollbergesiedlung
Im Rahmen meiner Wahlkreistage besuche ich Reinickendorfer Institutionen und Initiativen. Los ging es dieses Mal gemeinsam mit Felix Lederle, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BVV Reinickendorf bei Viola – für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben. Viola bietet kostenfreie Beratung und Unterstützung für Frauen, die von Gewalt betroffen… Weiterlesen
Wir spenden die Diätenerhöhung!
Abgeordnete sind in der privilegierten Position, über ihre Entlohnung ("Diäten") selbst entscheiden zu können - dafür braucht es nur einen Beschluss des Parlaments. In diesem Parlament entscheiden Mehrheiten. Position der Linksfraktion war es, dass es in diesen Zeiten das falsche Signal wäre, die Bezüge der Abgeordneten zu erhöhen, während zahllose… Weiterlesen
Gemeinsam zu Karl und Rosa!
Am 15. Januar 1919 verlor die revolutionäre Bewegung zwei besondere Menschen, Denker und Kämpfer. Doch ihre Worte und Taten geben uns weiterhin Kraft. Wir gedenken der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde. Weiterlesen