Die Berliner SPD hat heute das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids verkündet. Demnach haben sich 54 Prozent für die Annahme des schwarz-roten Koalitionsvertrags ausgesprochen. Dazu erklären Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, und Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Berlin: „Heute ist kein guter… Weiterlesen

Gestern war ich zu Gast beim rbb in der Sendung Wieprecht - Thema war die russische Aggression in der Ukraine. Zum nachschauen geht es hier: https://www.rbb-online.de/.../volker-wieprecht-neuwahlen... Weiterlesen

Heute hat das „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin“ einen umfangreichen Text mit verschiedenen Vereinbarungen veröffentlicht. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, Katina Schubert: „Angesichts der dramatischen Lage auf dem Wohnungsmarkt lassen wir selbstverständlich nichts unversucht, um die Situation für… Weiterlesen

Im Jahr 2001 erklärten die Vereinten Nationen den 20.06. zum Welttag der Geflüchteten. In diesem, dem 21. Jahr, liegt der Fokus auf dem Menschenrecht, Schutz vor Verfolgung zu suchen. Hierzu erklären die flüchtlingspolitische Sprecherin Katina Schubert und die Sprecherin für Migration und Partizipation Elif Eralp der Linksfraktion im… Weiterlesen

...und warum dem so ist, habe ich der taz erklärt.  Weiterlesen

Berlin ist eine wachsende Stadt. Auch wenn wir uns natürlich über die Anziehungskraft Berlins und die zahlreichen Neuberliner:innen freuen, ist die Wohnungsfrage nach wie vor prekär. Neubau ist wichtig, führt aber auch zu Nutzungskonflikten in der Stadt. Und zwar nicht nur innerhalb des S-Bahn-Rings, sondern auch am Stadtrand. Meinen Wahlkreistag… Weiterlesen

DIE LINKE in der Krise? Wir müssen uns auf unsere Stärken besinnen, auf unsere Verankerung in den Kommunen und in den Initiativen. DIE LINKE steht vor großen Aufgaben, um wieder durchsetzungsfähig zu werden. Darüber habe ich mit der rbb-Abendschau gesprochen. Zum Nachschauen hier. Weiterlesen

Die Anerkennung der "Volksrepubliken" und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine eskalieren den Konflikt weiter. Das ist keinesfalls eine ›Friedensmission‹, das ist völkerrechtswidrig, verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine und befördert die Gefahr eines großen Krieges in Europa. Die russischen Truppen müssen… Weiterlesen

Im Rahmen meiner Wahlkreistage besuche ich Reinickendorfer Institutionen und Initiativen. Los ging es dieses Mal gemeinsam mit Felix Lederle, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BVV Reinickendorf bei Viola – für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben. Viola bietet kostenfreie Beratung und Unterstützung für Frauen, die von Gewalt betroffen… Weiterlesen

Abgeordnete sind in der privilegierten Position, über ihre Entlohnung ("Diäten") selbst entscheiden zu können - dafür braucht es nur einen Beschluss des Parlaments. In diesem Parlament entscheiden Mehrheiten. Position der Linksfraktion war es, dass es in diesen Zeiten das falsche Signal wäre, die Bezüge der Abgeordneten zu erhöhen, während zahllose… Weiterlesen