Abschiebungen unter Pandemiebedingungen (II)
Drucksache 18 /26 176 - Wie viele Personen wurden am 16.12.2020 in Zuständigkeit Berlins mit dem bundesweiten Sammelabschiebeflug von Leipzig/Halle nach Afghanistan abgeschoben? Weiterlesen
Humanitäre Aufnahme aus Griechenland jetzt – Stand der Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses vom 17. September 2020
Drucksache 18 /26 173 - Wie ist der Stand des am 17. September 2020 seitens des Abgeordnetenhauses von Berlin gefassten Dringlichkeitsbeschlusses für die Aufnahme geflüchteter Menschen von der griechischen Insel Lesbos? Inwiefern und durch welche konkreten Maßnahmenwurde der Beschluss bisher umgesetzt? Weiterlesen
Abschiebungen in die Republik Moldau / Abschiebungen von an TBC erkrankten Personen
Drucksache 18 /26 177 - Welche Vorgaben gibt es seitens der moldauischen Behörden hinsichtlich a) einer vorherigen Testung der abzuschiebenden Personen auf eine Infektion mit dem SARSCoV-2 Virus? Weiterlesen
Abschiebungen unter Pandemiebedingungen (I)
Drucksache 18 /26 175 - In welche Staaten sind Abschiebungen aufgrund von pandemiebedingten Maßgaben der Zielstaaten derzeit ausgeschlossen? Weiterlesen
Abschiebungen und Abschiebegewahrsam an den Flughäfen TXL, SXF und BER
Drucksache 18 /26 174 - Wie viele Abschiebungen sind im Jahr 2020 bis dato über die Flughäfen TXL, SXF und BER in Berlin erfolgt? (Bitte mit den Vergleichswerten der beiden Vorjahre.) Weiterlesen
Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Drucksache 18 /25 884 - 1. Wie viele a) in Berlin registrierte, durch Angehörige bzw. Eltern begleitete minderjährige Flüchtlinge (mF) und b) unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) wurden seit dem 1.1.2015 bis zum Stichtag 8.12.2020 als vermisst gemeldet? Weiterlesen
Entwicklung der Ausweisungen im Land Berlin
Drucksache 18 /25 709 - Bundesweit ist die Zahl der Ausweisungen in den letzten Jahren stark angestiegen. Während 2018 7.408 Menschen ausgewiesen wurden, lag diese Zahl 2019 schon bei 11.081. 2015 lag die Zahl der Ausweisungen noch bei 3.604 (siehe dazu die Regelanfragen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zuletzt auf BT-Drucksache 19/21539).... Weiterlesen
Industriestandort Berlin
Drucksache 18 /25 618 - In wie vielen Dienstgebäuden des Landes Berlin und der Berliner Bezirke sind Aufzüge des in Berlin ansässigen Unternehmens OTIS installiert? Weiterlesen
Rekrutierung von Pflegepersonal
Drucksache 18 /25 613 - Was hat der Senat seit Beginn der Corona-Krise veranlasst, um die Krankenhäuser zu unterstützen, weiteres Fachpersonal für die bestmögliche Versorgung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu rekrutie-ren? Weiterlesen
Nutzung von Apartments der Berlinovo zur Unterbringung von Geflüchteten
Drucksache 18/25348 - Wie viele Apartments befinden sich gerade im Bestand der Berlinovo Apartment GmbH? (Bitte auf-schlüsseln nach Standort.). Weiterlesen