Winterabschiebestopp 2022/2023
Drucksache 19 / 14 352 - Für welchen Zeitraum gilt der vom Senat verhängte Winterabschiebestopp im Winter 2022/23? Weiterlesen
Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon
Drucksache 19 / 13 240 - Der Berliner Senat setzt gemeinsam mit dem UNHCR das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon um. In der Anlage des Zwischenberichts zum LAP Libanon ist das Verfahren, welches sich auf eine Größenordnung von 100 aufzunehmenden Personen bezieht, schrittweise beschrieben. 1. In AP 3:… Weiterlesen
Modernisierung des Humboldt-Klinikums in Reinickendorf
Drucksache 19 / 13 307 - Wie ist der durchschnittliche jährliche Investitionsaufwand für Instandhaltung und Reparaturen über die letzten 10 Jahre am Humboldt-Klinikum (bitte nach Jahren und wenn möglich nach Eigenmitteln und Landesmitteln aufschlüsseln)? Weiterlesen
Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022
Drucksache 19 / 13 185 - Wie viele Abschiebungen hat es bis heute insgesamt im Jahr 2022 aus Berlin gegeben (bitte auflisten nach Monaten, Zielländern, Staatsangehörigkeit der Betroffenen)? Weiterlesen
Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021
Drucksache 19 / 11 911 - Wie viele Suizide und Suizidversuche von Asylbewerber:innen in Flüchtlingsunterkünften im Jahre 2021 sind dem Senat bekannt? Bitte aufschlüsseln nach: Datum/Monat, Ort der Unterkunft, Verletzungs-/Tötungsart/Begehungsweise/ Motiv, Unterkunftsart, Herkunftsland, Alter oder Minderjährigkeit, Geschlecht. Weiterlesen
Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022
Drucksache 19 / 11 910 - Wie viele Suizide und Suizidversuche von Asylbewerber:innen in Flüchtlingsunterkünften im ersten Quartal 2022 sind dem Senat bekannt? Bitte aufschlüsseln nach: Datum/Monat, Ort der Unterkunft, Verletzungs-/Tötungsart/ Begehungsweise/Motiv, Unterkunftsart, Herkunftsland, Alter oder Minderjährigkeit, Geschlecht Weiterlesen
Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität V
Drucksache 19 / 11 009 - An welchen Orten und zu welchen Zwecken kam es innerhalb von Berlin im Jahr 2021 zu Angriffen, Überfällen, Attacken gegen Geflüchtete bzw. Asylsuchende? Weiterlesen
Verfahrensstand bezüglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan
Drucksache 19 / 10 773 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand zu der Klage des Senats gegenüber dem Bundesinnenministerium auf Einvernehmenserteilung im Sinne des § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz in Bezug auf die Landesaufnahmeanordnung des Senats zur Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln? Weiterlesen
Abschiebungen im Jahr 2021
Drucksache 18 / 28 238 - Wie viele Personen wurden bis dato im Jahr 2021 aus dem Land Berlin abgeschoben? (Bitte nach Monaten, Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen und Zielländern der Abschiebungen sowie Transportweg - Land/Luft/See - tabellarisch aufschlüsseln entsprechend Antwort zu Frage 1 in AGH-Drs. 18/24586.) Weiterlesen
Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam in 2020 und 2021
Drucksache 18 / 28 237 - Wie viele Personen wurden auf Antrag des LEA Berlin im Kalenderjahr 2020 und bis dato im Kalenderjahr 2021 a. in Abschiebungshaft (ohne Fälle des § 58a AufenthG), b. in Ausreisegewahrsam und, c. in Abschiebungshaft auf Grundlage einer Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG (Gefährder) genommen, und in welchen… Weiterlesen