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Abschiebungen in die Republik Moldau / Abschiebungen von an TBC erkrankten Personen

Drucksache 18 /26 177 - Welche Vorgaben gibt es seitens der moldauischen Behörden hinsichtlich a) einer vorherigen Testung der abzuschiebenden Personen auf eine Infektion mit dem SARSCoV-2 Virus? Weiterlesen


Abschiebungen unter Pandemiebedingungen (I)

Drucksache 18 /26 175 - In welche Staaten sind Abschiebungen aufgrund von pandemiebedingten Maßgaben der Zielstaaten derzeit ausgeschlossen? Weiterlesen


Abschiebungen und Abschiebegewahrsam an den Flughäfen TXL, SXF und BER

Drucksache 18 /26 174 - Wie viele Abschiebungen sind im Jahr 2020 bis dato über die Flughäfen TXL, SXF und BER in Berlin erfolgt? (Bitte mit den Vergleichswerten der beiden Vorjahre.) Weiterlesen


Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Drucksache 18 /25 884 - 1. Wie viele a) in Berlin registrierte, durch Angehörige bzw. Eltern begleitete minderjährige Flüchtlinge (mF) und b) unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) wurden seit dem 1.1.2015 bis zum Stichtag 8.12.2020 als vermisst gemeldet? Weiterlesen


Entwicklung der Ausweisungen im Land Berlin

Drucksache 18 /25 709 - Bundesweit ist die Zahl der Ausweisungen in den letzten Jahren stark angestiegen. Während 2018 7.408 Menschen ausgewiesen wurden, lag diese Zahl 2019 schon bei 11.081. 2015 lag die Zahl der Ausweisungen noch bei 3.604 (siehe dazu die Regelanfragen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zuletzt auf BT-Drucksache 19/21539).... Weiterlesen


Industriestandort Berlin

Drucksache 18 /25 618 - In wie vielen Dienstgebäuden des Landes Berlin und der Berliner Bezirke sind Aufzüge des in Berlin ansässigen Unternehmens OTIS installiert? Weiterlesen


Rekrutierung von Pflegepersonal

Drucksache 18 /25 613 - Was hat der Senat seit Beginn der Corona-Krise veranlasst, um die Krankenhäuser zu unterstützen, weiteres Fachpersonal für die bestmögliche Versorgung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu rekrutie-ren? Weiterlesen


Nutzung von Apartments der Berlinovo zur Unterbringung von Geflüchteten

Drucksache 18/25348 - Wie viele Apartments befinden sich gerade im Bestand der Berlinovo Apartment GmbH? (Bitte auf-schlüsseln nach Standort.). Weiterlesen


Schwangerschaftskonfliktberatungen in Berlin

Drucksache 18/25288 - Wie viele Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen gibt es in Berlin? (Bitte nach Bezirk und Träger aufschlüsseln.) Weiterlesen


Abnahme von Fingerabdrücken zur Überprüfung der Identität durch Leistungsbehörden

Drucksache 18/25289 - Durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und weiterer Gesetze vom 24.07.2017 (BGBl. I 2017, S. 2541) wurde das AsylbLG dergestalt geändert, dass die Leistungsbehörden bei Zweifeln an der Identität eines Antragsstellers verpflichtet werden, die Identität per Abnahme des Fingerabdrucks und Abgleich mit dem... Weiterlesen