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Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2020 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität IV

Drucksache 18/26776 - An welchen Orten und zu welchen Zeiten kam es innerhalb von Berlin zu Angriffen, Überfällen, Attacken gegen Geflüchtete bzw. Asylsuchende im Jahr 2020? Weiterlesen


Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst und in den Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin

Drucksache 18 /26 551 - Wie hoch ist der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund im Sinne von § 2 des Partizipations-und Integrationsgesetzes a. in den Senatsverwaltungen, b. in den bezirklichen Verwaltungen, c. in den nachgeordneten Behörden und Einrichtungen, d. in den Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin? Weiterlesen


Wohnungen für jugendliche Geflüchtete

Drucksache 18 /26 554 - Wie viele junge Menschen zwischen 17 und 21 Jahren werden in stationären Jugendhilfemaßnah-men betreut? Weiterlesen


Berliner Strafvollzug – Auswirkungen der Corona-Pandemie und Umsetzung von Abschiebungen (II)

Drucksache 18 /26 399 - 1. Wie viele Quarantänefälle aufgrund von a) Infektion, b) Symptomen und c) Kontaktgab es am 16.12. in der JSA Plötzensee jeweils unter Personal und unter den Insassen, und wer hat jeweils entschieden, dass die Quarantäne erfolgt? Erfolgten die Maßnahmen auf Veranlassung oder in Absprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt?... Weiterlesen


Berliner Strafvollzug – Auswirkungen der Corona-Pandemie und Umsetzung von Abschiebungen (I)

Drucksache 18 /26 398 - Wie hoch ist derzeit die Zahl der Insassen und des Personals in den Berliner Haftanstalten? Bitte für jede Berliner Haftanstalt sowie die Haftanstalt für Gefährder einzeln auflisten. Weiterlesen


Abschiebungen unter Pandemiebedingungen (II)

Drucksache 18 /26 176 - Wie viele Personen wurden am 16.12.2020 in Zuständigkeit Berlins mit dem bundesweiten Sammelabschiebeflug von Leipzig/Halle nach Afghanistan abgeschoben? Weiterlesen


Humanitäre Aufnahme aus Griechenland jetzt – Stand der Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses vom 17. September 2020

Drucksache 18 /26 173 - Wie ist der Stand des am 17. September 2020 seitens des Abgeordnetenhauses von Berlin gefassten Dringlichkeitsbeschlusses für die Aufnahme geflüchteter Menschen von der griechischen Insel Lesbos? Inwiefern und durch welche konkreten Maßnahmenwurde der Beschluss bisher umgesetzt? Weiterlesen


Abschiebungen in die Republik Moldau / Abschiebungen von an TBC erkrankten Personen

Drucksache 18 /26 177 - Welche Vorgaben gibt es seitens der moldauischen Behörden hinsichtlich a) einer vorherigen Testung der abzuschiebenden Personen auf eine Infektion mit dem SARSCoV-2 Virus? Weiterlesen


Abschiebungen unter Pandemiebedingungen (I)

Drucksache 18 /26 175 - In welche Staaten sind Abschiebungen aufgrund von pandemiebedingten Maßgaben der Zielstaaten derzeit ausgeschlossen? Weiterlesen


Abschiebungen und Abschiebegewahrsam an den Flughäfen TXL, SXF und BER

Drucksache 18 /26 174 - Wie viele Abschiebungen sind im Jahr 2020 bis dato über die Flughäfen TXL, SXF und BER in Berlin erfolgt? (Bitte mit den Vergleichswerten der beiden Vorjahre.) Weiterlesen