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Ruppiner Chaussee

Drucksache 18/13871 - Welche Position vertritt der Senat bezüglich einer möglichen Öffnung der Ruppiner Chaussee, die einst als Lärmschutzersatzmaßnahme im Zuge des Baus der A111 entwidmet wurde, für die Dauer der anstehenden Autobahnsanierung? Weiterlesen


Berliner Abschiebepraxis 2017

Drucksache 18/ 13106 - Wie viele Personen wurden 2017 aus dem Land Berlin abgeschoben? (Bitte monatlich sowie nach Staatsangehörigkeit und Zielstaat aufschlüsseln.) Weiterlesen


Eingangsbestätigungen bei Berliner Jobcentern

Drucksache 18 / 12 827 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass Jobcenter in Berlin keine Bestätigungen mehr über den Eingang von Unterlagen ausstellen? Weiterlesen


Minijobs in Berlin

Drucksache 18 / 12 541 - Wie hoch ist nach Kenntnis des Senats die Anzahl der Minijobs in Berlin sowohl für ausschließlich geringfügig entlohnte Beschäftigte als auch im Nebenjob sowie für kurzfristig Beschäftigte, und wie hat sich diese Anzahl in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach Geschlecht sowie Alter und, soweit darstellbar, nach Branchen aufschlüsseln)? Weiterlesen


Sogenannte OT-Mitgliedschaften in Berliner Innungen

Drucksache 18 / 12 265 - Gibt es in Berlin Innungen, die Unternehmen eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung ermöglichen? Wenn ja, welche? Weiterlesen


Leiharbeit in Berlin

Drucksache 18 / 12 102 - Wie hoch ist in Berlin nach Kenntnis des Senats die Anzahl von Leiharbeitnehmer*innen, aufgeschlüsselt nach dem Anforderungsniveau der ausgeübten Tätigkeit? Weiterlesen


Neubau einer Sporthalle in Reinickendorf – Freiheitsweg 20

Drucksache 18/11764 - Wie ist nach Kenntnis des Senats der Stand des Neubaus einer Drei-.Felder-Sporthalle am Freiheitsweg 20 in Reinickendorf, der in einem Finanzumfang von 7 Mio. Euro aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA II) im Februar 2016 auf der abgestimmten Vorschlagsliste bekannt gemacht wurde? Weiterlesen


Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen

Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen


Deckelung der Kosten der Unterkunft

Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen


Ausschluss vom Berlinpass aufgrund Wohngeldbezugs

Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen