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Sogenannte OT-Mitgliedschaften in Berliner Innungen

Drucksache 18 / 12 265 - Gibt es in Berlin Innungen, die Unternehmen eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung ermöglichen? Wenn ja, welche? Weiterlesen


Leiharbeit in Berlin

Drucksache 18 / 12 102 - Wie hoch ist in Berlin nach Kenntnis des Senats die Anzahl von Leiharbeitnehmer*innen, aufgeschlüsselt nach dem Anforderungsniveau der ausgeübten Tätigkeit? Weiterlesen


Neubau einer Sporthalle in Reinickendorf – Freiheitsweg 20

Drucksache 18/11764 - Wie ist nach Kenntnis des Senats der Stand des Neubaus einer Drei-.Felder-Sporthalle am Freiheitsweg 20 in Reinickendorf, der in einem Finanzumfang von 7 Mio. Euro aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA II) im Februar 2016 auf der abgestimmten Vorschlagsliste bekannt gemacht wurde? Weiterlesen


Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach der AV Wohnen

Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen


Deckelung der Kosten der Unterkunft

Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen


Ausschluss vom Berlinpass aufgrund Wohngeldbezugs

Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen


Berliner Abschiebepraxis seit 2016

Drucksache 18 / 11 201 - Wie viele Personen wurden 2016 aus dem Land Berlin abgeschoben (bitte tageweise sowie nach Staatsangehörigkeit, Zielstaat und sogenannten Dublin-VO-Fällen aufschlüsseln)? Weiterlesen


Nachkontrolle von Pässen Geflüchteter durch Berliner Behörden

Drucksache 18 / 11 178 - Wird dem Land Berlin mitgeteilt, ob vom BAMF übersandte Dokumente auf ihre Authentizität und Integrität überprüft worden sind? Weiterlesen


Tarifbindung im Berliner Handwerk

Drucksache 18 / 11 064 - Wie viele Berliner Handwerksbetriebe sind Mitglied einer Innung? Weiterlesen


Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen nach § 5a Asylbewerberleistungsgesetz

Drucksache 18 / 10 882 - Ist die Teilnahme an einer sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahme (FIM) nach § 5a Asylbewerberleistungsgesetz in Berlin freiwillig oder werden die Maßnahmen den Betroffenen durch die zuständige Behörde zugewiesen? Weiterlesen