Politiktagebuch

Rund 1000 Menschen trafen sich heute auf dem Oranienplatz, um gemeinsam gegen Rassismus, gegen das Ausspielen verschiedener Bevölkerungsgruppen gegeneinander, für eine solidarische Stadtpolitik zu demonstrieren. Es ist das beliebte Spiel von konservativen, rechtspopulistischen Parteien, zum Teil auch sozialdemokratischer Formationen, die Interessen… Weiterlesen

Zum wiederholten Male setzt die mazedonische Polizei gegen Flüchtlinge an der Grenze zu Griechenland Tränengas ein. Die Bundesregierung, als an der Situation der Flüchtenden nicht Unschuldige, muss intervenieren und jede Form von Gewalt gegen Geflüchtete laut und deutlich verurteilen, so das Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE… Weiterlesen