Politiktagebuch

Mehrere hundert Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer – wieder einmal. Das Sterben ist vermeidbar, wenn der Wille da ist, so das Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, Katina Schubert:Es lässt sich nicht anders als so deutlich sagen: Die Abschottungspolitik Europas und der schäbige Deal der EU mit der Türkei tragen die Schuld… Weiterlesen

Rund 1000 Menschen trafen sich heute auf dem Oranienplatz, um gemeinsam gegen Rassismus, gegen das Ausspielen verschiedener Bevölkerungsgruppen gegeneinander, für eine solidarische Stadtpolitik zu demonstrieren. Es ist das beliebte Spiel von konservativen, rechtspopulistischen Parteien, zum Teil auch sozialdemokratischer Formationen, die Interessen… Weiterlesen