Seit Jahrhunderten sind Roma und Sinti von gesellschaftlicher Ausgrenzung, rassistischer Verfolgung und Stigmatisierung betroffen. Gestern gedachten wir derer, die während der Herrschaft des nationalsozialistischen Regimes kaltblütig ermordet wurden; heute erneuern wir unsere Entschlossenheit zum Kampf gegen den Antiziganismus. Überall! Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Eberhart, mit völligem Unverständnis habe ich Ihre Aussagen in einem Interview mit Spiegel TV zur Kenntnis genommen. In dem Interview, das am 25. März 2019 ausgestrahlt wurde, sagten Sie bezugnehmend auf die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ wörtlich: „Das muss man natürlich ernstnehmen, weil diese Stimmungen, wie… Weiterlesen

Die CDU plant im Rahmen einer Klausurtagung am 10.02.2019 ihren Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der neuen CDU-Vorsitzenden soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. Die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der LINKEN in den… Weiterlesen

Der Landesparteitag ist vorbei. Nun stehen wir vor neuen Herausforderungen. Ich danke allen für das Vertrauen und die Unterstützung! Ich werde auch in den nächsten zwei Jahren mein Bestes als Landesvorsitzende mit einem tollen Team geben. Weiterlesen

Zwei Jahre regiert die LINKE in Berlin, und mit einer „Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales“ verfügt sie über ein Schlüsselressort für die Gestaltung von Einwanderung und Partizipation.  Was wurde erreicht, wo sind die Perspektiven? Mario Neumann und Günter Piening sprachen mit Katina Schubert. Die Landesvorsitzende der LINKEN ist auch… Weiterlesen

Danke an die vielen Demonstranten, die unter dem Motto “SEEBRÜCKE - Berlin zum sicheren Hafen!” gegen die unerträgliche und menschenunwürdige Situation auf dem Mittelmeer protestieren. Berlin zum sicheren Hafen machen ist unsere Forderung! Weiterlesen

Unter dem Motto „Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt“ startet gleich der Protestzug gegen Rechts. Der Hermannplatz ist jetzt schon proppenvoll und es kommen immer mehr Leute dazu!  Weiterlesen

Berlin streitet wieder über Hausbesetzer und ihre strafrechtliche Verfolgung. Gemeinsam mit Kim Schmittz & Charlie Neumann (von #besetzen) und Phillippe Koch (Stadtforscher aus Zürich) gehe ich auf der von Andrej Holm moderierten Veranstaltung der Hellen Panke der Frage nach „Wie kommen wir zur Entkriminalisierung von Hausbesetzungen? Weiterlesen

Heute war ich zu Besuch bei der Berliner Stadtmission in der Kopenhagener Straße in Reinickendorf. Die Einrichtungsleiterin, Fr. Bach, hat mir die ASOG-Einrichtung zur Unterbringung von derzeit 120 wohnungslosen, alleinstehenden Menschen vorgestellt und wir haben uns über die Wohnungslosenhilfe im Bezirk und im Land ausgetauscht. Ein großes Plus… Weiterlesen

Keinen Fuß breit - weder in Spandau, noch in Friedrichshain. Wir werden uns dem Versuch, den Kiregsverbrecher Rudolf Hess als Märtyrer zu stilisieren, überall entgegenstellen. Weiterlesen