Drucksache 18/11764 - Wie ist nach Kenntnis des Senats der Stand des Neubaus einer Drei-.Felder-Sporthalle am Freiheitsweg 20 in Reinickendorf, der in einem Finanzumfang von 7 Mio. Euro aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA II) im Februar 2016 auf der abgestimmten Vorschlagsliste bekannt gemacht wurde? Weiterlesen

Drucksache 18/11700 - Wie hoch ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften (BGen) in Berlin, deren Kosten der Unterkunft und der Heizung über dem jeweils angemessenen Richtwert der AV Wohnen liegen? (Bitte nach Bruttokaltmiete und Heizkosten differenzieren.) Weiterlesen

Drucksache 18 / 11 348 - Bei wie vielen Bedarfsgemeinschaften im Land Berlin gibt es eine sogenannte „Deckelung“ der Leistungen bei den Kosten für Unterkunft und Heizung nach durchgeführtem Kostensenkungsverfahren und wie viele Personen sind hiervon betroffen (bitte differenzieren nach SGB II und SGB XII)? Weiterlesen

Drucksache 18 / 11 349 - Wie viele Personen in Berlin sind durch den Bezug von Wohngeld von der Inanspruchnahme des Berlinpasses ausgeschlossen? Weiterlesen

Drucksache 18 / 11 201 - Wie viele Personen wurden 2016 aus dem Land Berlin abgeschoben (bitte tageweise sowie nach Staatsangehörigkeit, Zielstaat und sogenannten Dublin-VO-Fällen aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 18 / 11 178 - Wird dem Land Berlin mitgeteilt, ob vom BAMF übersandte Dokumente auf ihre Authentizität und Integrität überprüft worden sind? Weiterlesen

Drucksache 18 / 11 064 - Wie viele Berliner Handwerksbetriebe sind Mitglied einer Innung? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 882 - Ist die Teilnahme an einer sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahme (FIM) nach § 5a Asylbewerberleistungsgesetz in Berlin freiwillig oder werden die Maßnahmen den Betroffenen durch die zuständige Behörde zugewiesen? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 808 - Ist dem Senat bekannt, dass Mitarbeiter*innen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Berlin an vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchgeführten Anhörungen von Geflüchteten teilnehmen? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 810 - 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass – nach Meldungen von Beratungsstellen – anerkannten Flüchtlingen auf Basis der Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit, nach denen auch dann von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen ist, wenn der Ehepartner noch im Herkunftsland oder in einem Flüchtlingslager in einem… Weiterlesen