Zu Gast beim Unternehmerfrühstück Marzahn-Hellersdorf

Gestern war ich mit Petra Pau (MdB, Vizepräsidentin des Bundestages), Manuela Schmidt (MdA, Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses) und Dagmar Pohle (Bezirksbürgermeisterin) zu Gast beim Unternehmerfrühstück in Marzahn-Hellersdorf.

Gestern war ich mit Petra Pau (MdB, Vizepräsidentin des Bundestages), Manuela Schmidt (MdA, Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses) und Dagmar Pohle (Bezirksbürgermeisterin) zu Gast beim Unternehmerfrühstück in Marzahn-Hellersdorf.

Thema war ein Jahr r2g: Doppelhaushalt, Investitionen in die wachsende Stadt, Öffentlicher Dienst, öffentliche Daseinsvorsorge, gute Bildung und gute Arbeit, Wirtschaftsförderung, Industrie-, Energie- und Verkehrspolitik. Besonders heiß diskutiertes Thema war die Tangentialverbindung Ost (TVO). DIE LINKE ist keine Anti-Autofahrerpartei, sondern eine Partei, die sich für alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen einsetzt. Der Senat ist derzeit intensiv mit den Planungen beschäftigt, um die in der Koalitionsvereinbarung vereinbarte TVO als Stadtschnellstraße mit parallelem Fahrradschnellweg schnellstmöglich umzusetzen. Zur Zeit werden die noch notwendigen verkehrs- und bautechnischen Untersuchungen zur Ermittlung einer Vorzugsvariante durchgeführt. Diese sollen im Frühjahr 2018 abgeschlossen sein und die Pläne werden dann mit den Anwohnerinnen und Anwohnern in einer Bürgerversammlung öffentlich diskutiert. Die Nahverkehrstangente wird unabhängig davon geplant und wird den Bau der Straßen-TVO nicht verzögern. Sie wird das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins verbinden. Aus der Diskussion mit den Unternehmerinnen und Unternehmern habe ich einiges mitgenommen und auch die Sorge wegen der Verzögerungen bei der TVO registriert. Ich denke aber dennoch, dass wir dabei auf einem guten Weg sind und bin gespannt auf die Ergebnisse der Untersuchungen. Wir werden uns weiterhin mit Nachdruck für die TVO einsetzen.