Besuch der Stasi-Zentrale in Lichtenberg

Gemeinsam mit Petra Pau habe ich heute die Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg besucht und uns mit Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR, zum Umgang mit der DDR-Geschichte und zur Entwicklung eines Campus für Demokratie als Ort der Aufklärung auf dem Gelände ausgetauscht.

Die Aufarbeitung der DDR-Geschichte stellt uns immer wieder zurecht vor die Frage, wie wir mit der Vergangenheit des autoritären Geistes der DDR, aber auch mit der eigenen Partei umgehen. Wir stehen als Partei in einer besonderen Verantwortung für die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, den Umgang mit Biografien und der Tätigkeit des MfS. Dies spielt insbesondere für den Berliner Landesverband eine große Rolle, vereint er doch unterschiedliche Biografien aus Ost UND West.
Dass es in der DDR politisches Unrecht und Opfer dessen gegeben hat, ist unstrittig. Dass "die Überwindung der Mauer und das Ende des Unrechts der SED-Diktatur [...] große Momente unserer demokratischen Geschichte" bleiben und der Prozess der Geschichtsaufarbeitung für eine aufklärerische Demokratiekultur unabdingbar ist, haben wir im Berliner Koalitionsvertrag verankert und bekräftigt. Schließlich haben wir nicht erst gestern mit diesem Prozess begonnen. Wie keine andere Partei haben wir uns umfangreich und selbstkritisch mit der eigenen Vergangenheit auseinandergesetzt. Und wir wissen auch, dass dieser Prozess noch lange nicht abgeschlossen ist, weshalb wir uns auch weiterhin der Diskussion stellen und die Aufarbeitung derart vorantreiben werden bis sie auf einem breiteren und festeren Fundament steht. Wer aber denkt, dass die DDR und insbesondere auch DDR-Biografien in Schwarz und Weiß zu beurteilen sind, der macht's sich zu einfach. Es gibt nichts Schwarz-Weißes in der Geschichte. Das gilt auch für die DDR.