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Heraus zum ersten Mai!

Ob auf der DGB-Demo von Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor, bei der Volkssolidarität in Friedrichshain, in Köpenick, an der Bötzoweiche oder am Mariannenplatz - überall wurde der Tag der Arbeit begangen. Ich war mit meinem Team natürlich dabei. Hier finden Sie einige Impressionen. Weiterlesen


Berlin wird Solidarity City - mit einem kommunalen Ausweis nach New Yorker Vorbild?

Berlin ist seit diesem Jahr Solidarity City. Aber wie setzen wir das in konkrete Politik um? Darüber diskutierten wir heute im Karl-Liebknecht-Haus anhand des Beispiels eines Stadtausweises, wie es ihn schon in Städten wie New York oder Zürich gibt. Ziel eines solchen Ausweises ist es, Menschen ohne Papieren Zugang zu staatlichen Angeboten wie... Weiterlesen


Wem gehört die Wrangel 77?

Der unverhältnismäßige Polizeieinsatz am Samstag gegen die Besetzung des ehemaligen Gemüseladens Bizim Bakkal hat den Focus auf den Laden und die Besitzer*innen gelenkt, die offenbar keinen Räumungstitel beantragt hatten. Wem gehört die Wrangel 77? Diese Frage ist wie so oft nicht so einfach zu beantworten. Viele private Investementfirmen wählen... Weiterlesen


DialogP an der Max-Beckmann-Oberschule

Heute wurde ich als Abgeordnete auf Schulbesuch mit vielen interessanten und intensiven Fragen konfrontiert. Soll Haschisch legalisiert werden? Soll das Bargeld abgeschafft werden? Soll Deutschland seine Klimaziele besser umsetzen und was ist eigentlich mit dem Flughafen und der EU-Urheberrechtsrichtlinie? Spannende Diskussionen zwischen Schule und... Weiterlesen


Every Day is Roma Day!

Seit Jahrhunderten sind Roma und Sinti von gesellschaftlicher Ausgrenzung, rassistischer Verfolgung und Stigmatisierung betroffen. Gestern gedachten wir derer, die während der Herrschaft des nationalsozialistischen Regimes kaltblütig ermordet wurden; heute erneuern wir unsere Entschlossenheit zum Kampf gegen den Antiziganismus. Überall! Weiterlesen


Offener Brief zu den Äußerungen des Sprechers des BBU

Sehr geehrter Herr Dr. Eberhart, mit völligem Unverständnis habe ich Ihre Aussagen in einem Interview mit Spiegel TV zur Kenntnis genommen. In dem Interview, das am 25. März 2019 ausgestrahlt wurde, sagten Sie bezugnehmend auf die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ wörtlich: „Das muss man natürlich ernstnehmen, weil diese Stimmungen, wie... Weiterlesen


Bedingungen schaffen, die ein „Wir schaffen das.“ ermöglichen!

Die CDU plant im Rahmen einer Klausurtagung am 10.02.2019 ihren Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der neuen CDU-Vorsitzenden soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. Die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der LINKEN in den... Weiterlesen


Vielen Dank für das Vertrauen!

Der Landesparteitag ist vorbei. Nun stehen wir vor neuen Herausforderungen. Ich danke allen für das Vertrauen und die Unterstützung! Ich werde auch in den nächsten zwei Jahren mein Bestes als Landesvorsitzende mit einem tollen Team geben. Weiterlesen


"Wir machen diese repressive Bundespolitik nicht mit!"

Zwei Jahre regiert die LINKE in Berlin, und mit einer „Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales“ verfügt sie über ein Schlüsselressort für die Gestaltung von Einwanderung und Partizipation.  Was wurde erreicht, wo sind die Perspektiven? Mario Neumann und Günter Piening sprachen mit Katina Schubert. Die Landesvorsitzende der LINKEN ist auch... Weiterlesen


Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Danke an die vielen Demonstranten, die unter dem Motto “SEEBRÜCKE - Berlin zum sicheren Hafen!” gegen die unerträgliche und menschenunwürdige Situation auf dem Mittelmeer protestieren. Berlin zum sicheren Hafen machen ist unsere Forderung! Weiterlesen