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Berlin hat Eigenbedarf: Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Unter dem Motto »MARKT MACHT ARMUT – Wohnen ist Menschenrecht« ruft ein Bündnis aus verschiedenen Mietinitiativen und Gruppen für Samstag zu einer großen Demonstration gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung in Berlin auf. Der Aktionstag ist zugleich der Auftakt der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«. Weiterlesen


Macht hoch die Tür. Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung bekämpfen

Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus Weiterlesen


Glückwunsch, Berlin – Frauentag ist neuer Feiertag

Als erstes Bundesland hat Berlin den Internationalen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Weiterlesen


Der Jugend nicht Europa klauen

Die Europäische Union zu einem Hort von Solidarität, Demokratie und sozialer Sicherheit ausbauen Weiterlesen


Urteil im Organstreitverfahren ist ein gutes Signal

Das heutige Urteil im Organstreitverfahren der AfD gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin kommentiert die Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert Weiterlesen


Bedingungen schaffen, die ein „Wir schaffen das.“ ermöglichen

Die CDU plant im Rahmen einer Klausurtagung am 10.02.2019 ihren Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der neuen CDU-Vorsitzenden soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. Weiterlesen


Sanktionen im SGB II müssen deutlich entschärft werden

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Berlin wird Solidarity City

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Schutz für die, die ihn am dringendsten brauchen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Internationaler Frauentag ist ein guter Feiertag für Berlin

Die Fraktion DIE LINKE und der Geschäftsführende Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Berlin haben sich darauf verständigt, den Vorschlag zu unterstützen, den Internationalen Frauentag am 8. März als gesetzlichen Feiertag in Berlin einzuführen. Weiterlesen