https://www.katina-schubert.de/ de Katina Schubert (MdA) Tue, 22 Sep 2026 06:22:37 +0200 Tue, 22 Sep 2026 06:22:37 +0200 TYPO3 News news-109930 Fri, 30 Jan 2026 15:55:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-24823.pdf Drucksache 19 / 24 823 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp und Katina Schubert Elif EralpKatina SchubertFlüchtlingspolitikIntegrationSozialpolitik news-108412 Fri, 29 Aug 2025 16:49:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23546.pdf Drucksache 19 / 23 546 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elif Eralp und Katina Schubert vom 6. August 2025, 1. Welche Betreiber*innen von Geflüchtetenunterkünften in Berlin bezahlen ihre Beschäftigten gemäß einem Tarifvertrag? a. Welche dieser Tarifverträge sind Flächentarifverträge? b. Welche dieser Tarifverträge sind Haustarifverträge bei denen es zumindest eine interne tabellarische Regelung zu Gehaltszahlungen nach Funktion gibt? Elif EralpKatina SchubertFlüchtlingspolitikSozialpolitik news-93956 Thu, 12 Jan 2023 14:42:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-14352.pdf Drucksache 19 / 14 352 - Für welchen Zeitraum gilt der vom Senat verhängte Winterabschiebestopp im Winter 2022/23? Elif EralpKatina SchubertFlüchtlingspolitik news-92360 Tue, 18 Oct 2022 17:09:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-13240.pdf Drucksache 19 / 13 240 - Der Berliner Senat setzt gemeinsam mit dem UNHCR das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon um. In der Anlage des Zwischenberichts zum LAP Libanon ist das Verfahren, welches sich auf eine Größenordnung von 100 aufzunehmenden Personen bezieht, schrittweise beschrieben. 1. In AP 3: „Klärung der Einsatzbedingungen vor Ort für Auswahl- und Sicherheitsgespräche (virtuell)“ wurden die Einsatzbedingungen des entsendeten Landespersonals (acht Bedienstete der Landespolizei) geklärt. Sind im Rahmen der Sicherheitsgespräche Kosten bezüglich der Unterbringung und Transport des Landespersonals entstanden? Wenn ja, in welcher Höhe? Aus welchem Haushaltstitel werden die genannten Kosten gedeckt? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) FlüchtlingspolitikElif EralpKatina Schubert news-92350 Thu, 13 Oct 2022 15:20:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-13307.pdf Drucksache 19 / 13 307 - Wie ist der durchschnittliche jährliche Investitionsaufwand für Instandhaltung und Reparaturen über die letzten 10 Jahre am Humboldt-Klinikum (bitte nach Jahren und wenn möglich nach Eigenmitteln und Landesmitteln aufschlüsseln)? GesundheitKatina SchubertTobias Schulze news-92329 Wed, 05 Oct 2022 14:41:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-13185.pdf Drucksache 19 / 13 185 - Wie viele Abschiebungen hat es bis heute insgesamt im Jahr 2022 aus Berlin gegeben (bitte auflisten nach Monaten, Zielländern, Staatsangehörigkeit der Betroffenen)? FlüchtlingspolitikInnere SicherheitElif EralpKatina Schubert news-90298 Wed, 15 Jun 2022 16:07:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11911.pdf Drucksache 19 / 11 911 - Wie viele Suizide und Suizidversuche von Asylbewerber:innen in Flüchtlingsunterkünften im Jahre 2021 sind dem Senat bekannt? Bitte aufschlüsseln nach: Datum/Monat, Ort der Unterkunft, Verletzungs-/Tötungsart/Begehungsweise/ Motiv, Unterkunftsart, Herkunftsland, Alter oder Minderjährigkeit, Geschlecht. FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-90295 Tue, 14 Jun 2022 16:00:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11910.pdf Drucksache 19 / 11 910 - Wie viele Suizide und Suizidversuche von Asylbewerber:innen in Flüchtlingsunterkünften im ersten Quartal 2022 sind dem Senat bekannt? Bitte aufschlüsseln nach: Datum/Monat, Ort der Unterkunft, Verletzungs-/Tötungsart/ Begehungsweise/Motiv, Unterkunftsart, Herkunftsland, Alter oder Minderjährigkeit, Geschlecht FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-87955 Fri, 11 Mar 2022 11:12:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11009.pdf Drucksache 19 / 11 009 - An welchen Orten und zu welchen Zwecken kam es innerhalb von Berlin im Jahr 2021 zu Angriffen, Überfällen, Attacken gegen Geflüchtete bzw. Asylsuchende? FlüchtlingspolitikInnere SicherheitRechtsextremismusKatina SchubertNiklas Schrader news-87545 Mon, 21 Feb 2022 11:38:00 +0100 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-10773.pdf Drucksache 19 / 10 773 - Wie ist der aktuelle Verfahrensstand zu der Klage des Senats gegenüber dem Bundesinnenministerium auf Einvernehmenserteilung im Sinne des § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz in Bezug auf die Landesaufnahmeanordnung des Senats zur Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln? FlüchtlingspolitikElif EralpKatina Schubert news-83982 Tue, 17 Aug 2021 17:04:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28238.pdf Drucksache 18 / 28 238 - Wie viele Personen wurden bis dato im Jahr 2021 aus dem Land Berlin abgeschoben? (Bitte nach Monaten, Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen und Zielländern der Abschiebungen sowie Transportweg - Land/Luft/See - tabellarisch aufschlüsseln entsprechend Antwort zu Frage 1 in AGH-Drs. 18/24586.) FlüchtlingspolitikInnere SicherheitKatina Schubert news-83981 Tue, 17 Aug 2021 17:02:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28237.pdf Drucksache 18 / 28 237 - Wie viele Personen wurden auf Antrag des LEA Berlin im Kalenderjahr 2020 und bis dato im Kalenderjahr 2021 a. in Abschiebungshaft (ohne Fälle des § 58a AufenthG), b. in Ausreisegewahrsam und, c. in Abschiebungshaft auf Grundlage einer Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG (Gefährder) genommen, und in welchen Haftanstalten erfolgte dies? (Bitte tabellarisch auflisten nach Tatbeständen a. bis c., Kalenderjahren sowie Bezeichnung und Ort der von Berlin genutzten Haftanstalten. FlüchtlingspolitikInnere SicherheitKatina Schubert news-82872 Tue, 29 Jun 2021 16:27:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27809.pdf Drucksache 18 /27 809 - Wie viele Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogruppen.html) leben aktuell in LAF-Vertragsunterkünften? FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-82870 Mon, 28 Jun 2021 16:23:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27857.pdf Drucksache 18 /27 857 - Im Bezirk Reinickendorf wurde verschiedentlich angedeutet, dass die Senatsverwaltung Modalfilter im Waldseeviertel nicht zulassen würde. Hat der Senat eine diesbezügliche Ansicht oder Absicht mit dem Bezirk Reinickendorf diskutiert? Würde der Berliner Senat die Schaffung eines Kiezblocks im Waldseeviertel tatsächlich verhindern, falls das Bezirksamt Reinickendorf sich dafür entscheidet? VerkehrKatina SchubertKristian Ronneburg news-82754 Fri, 28 May 2021 17:50:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27498.pdf Drucksache 18 /27 498 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass am 31.03.2021 eine Sammelabschiebung unter Beteiligung des Landes Berlin nach Armenien stattfand? FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-82746 Wed, 26 May 2021 17:37:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27437.pdf Drucksache 18 /27 437 - Wie viele Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften in den Jahren 2016 bis 2020 sind dem Senat bekannt? Bitte aufschlüsseln nach Datum/Monat, Ort, Verletzungs-/Tötungsart/Begehungsweise/Motiv, Unterkunftsart, Herkunftsland, Alter, Geschlecht. FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-82752 Tue, 25 May 2021 17:46:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27460.pdf Drucksache 18 /27 460 - Wie viele Menschen mit afghanischer Staatsangehörigkeit leben derzeit in Berlin mit a) dem Status der Duldung, b) einer Duldung nach § 60b AufenthG, c) einer Aufenthaltsgestattung, d) einer Grenzübertrittsbescheinigung? FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-81349 Fri, 16 Apr 2021 14:04:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27141.pdf Drucksache 18 /27 141 - Wann wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, in diesem Fall vertreten durch das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, wegen der Verweigerung des Einvernehmens vom 08. Oktober 2020 zur Landesaufnahmeanordnung zur Aufnahme von Geflüchteten aus den Lagern auf den griechischen Inseln erhoben? FlüchtlingspolitikKatina Schubert news-81346 Wed, 14 Apr 2021 13:58:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27104.pdf Drucksache 18 /27 104 - Welche Kenntnisse hat der Senat über den derzeitigen Aufenthaltsort des nach Afghanistan am 11. März 2020 abgeschobenen und in Medienberichten als „Jamil Amadi“ bezeichneten Geflüchteten, der am 5. April 2017 am S-Bhf. Karlshorst mutmaßlich Opfer einer rassistischen Gewalttat wurde, an der auch der Polizeibeamte Stefan K. beteiligt gewesen sein soll? (Bitte ausführen.) FlüchtlingspolitikInnere SicherheitRechtsextremismusKatina SchubertNiklas Schrader news-81345 Wed, 14 Apr 2021 13:57:00 +0200 https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27095.pdf Drucksache 18 /27 095 - Wie oft haben sich die Ausländerbehörde bzw. das Landesamt für Einwanderung (LEA) jeweils in den Jahren seit 2015 um die Beschaffung von Reisedokumenten von wie vielen Personen aus welchen Herkunftsländern zum Zweck der Abschiebung bemüht? FlüchtlingspolitikInnere SicherheitKatina SchubertNiklas Schrader