Absurdes Theater

Vor mehr als einem halben Jahr hat der Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, vorgeschlagen, die nächsten Parteivorsitzenden per Mitgliederentscheid zu küren und hat dafür zunächst viel Beifall aus den Reihen der Mitgliedschaft bekommen. Ich gehörte zu denjenigen Parteivorstandsmitgliedern, die die Mitgliederbefragung zur Bestimmung der Parteivorsitzenden nicht für den richtigen Weg hielten, auch wenn eine Menge Argumente dafür sprechen.

Unter anderem, dass wir immer und überall für mehr Elemente direkter Demokratie und Beteiligung eintreten, und das dann auch für wichtige Entscheidungen in eigenen Partei gelten muss. Dazu kann auch ein Votum der Mitglieder zu Personalfragen gehören, unabhängig von der juristischen Frage, ob Parteivorsitzende letztlich vom Parteitag zu wählen sind. 

Dennoch war ich nicht für die Mitgliederbefragung. Die Linke befindet sich nach wie vor in einem schwierigen von Fort- aber auch vielen Rückschritten begleiteten Prozess des Zusammenwachsens. Misstrauen, Unkenntnis, Vorurteile prägen vielerorts das Klima der Partei mehr als der gemeinsame Wunsch und die Überzeugung, diese Gesellschaft verändern, sozialer, gerechter, demokratischer, friedlicher machen zu wollen und zu müssen. Das gilt für viele Kreis- und Ortsverbände genauso wie für manche Landesverbände und zu Teilen selbst für den Parteivorstand als Führungsgremium der Linken. Deshalb hätte ich es für vernünftig gehalten, wenn die Parteivorsitzenden und die Landesvorsitzenden und –sprecherInnen aller 16 Landesverbände sich frühzeitig zusammengesetzt hätten und sich gemeinsam auf eine Verfahren geeinigt hätten, wie der künftige Parteivorstand aussehen kann, der das Vertrauen möglichst vieler Landesverbände und Mitglieder genießt, für eine gewisse regionale Ausgewogenheit steht und die Vielfalt der Linken repräsentiert ohne handlungsunfähig zu werden. Das wäre ein transparentes Verfahren gewesen, keine „gewissen Kreise“, sondern die gewählten Vorsitzenden bzw. SprecherInnen auf Bundes- und Landesebene kommen ihrer Verantwortung nach, einen handlungsfähigen Vorstand vorzuschlagen. Der nächste Parteivorstand muss die Linke in die nächste Bundestagswahl führen ,und da geht es um viel.

 Stattdessen tobt jetzt in der Linken eine bizarre Auseinandersetzung um die Frage, ob ein Mitgliederentscheid überhaupt zulässig ist und ob nicht besser „gewisse Kreise“ Personalvorschläge ausbrüten, die schon vor zwei Jahren nur mit der Knute und freundlicher Erpressung überhaupt durchsetzbar waren. Zum Glück sorgen die FDP und der Bundespräsident dafür, dass die Absurdität dieser Vorgänge kaum Öffentlichkeit erfährt. Nur schlau ist das nicht.

 Die Heftigkeit, mit der jetzt etliche Genossinnen und Genossen gegen die Befragung zu Felde (!) ziehen, ist unterirdisch und hat nichts mehr mit normalen Umgangsformen und innerparteilicher Demokratie zu tun. Die Chance vom Erfurter Parteitag, jetzt auf der Grundlage der erreichten Gemeinsamkeiten weiter zu arbeiten, wird leichtfertig verspielt aus machtpolitischem Kalkül - schade für die Linke, wenn es richtig dumm läuft auch um die Linke. Vielleicht gibt es jetzt noch mal die Chance, dass die Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene der Partei die Reissleine ziehen und vernünftige Vorschläge erarbeiten, über die die Mitglieder dann auch befinden können.