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Demokratie als Schlüssel zu gesellschaftlicher Integration
Anmerkungen zur Integrationsdebatte
»Alle Jahre wieder« gibt es in der Bundesrepublik eine Neuauflage rassistisch motivierter öffentlicher Diskussionen, meist verbrämt als Integrationsdebatten. Erst 2009 hat Ex-Bundesbänker Thilo Sarrazin für mediale Furore gesorgt, als er sich in einem Interview mit der Zeitschrift lettre international [1] über zu viel »Kopftuchmädchen« beklagte und den türkischen und arabischen communities in Deutschland pauschal »Integrationsunfähigkeit« attestierte. Dieses Jahr hat er seine Vorwürfe in seinem Buch »Deutschland schafft sich ab« [2] ausgeweitet und Rassismus pur serviert. Er mobilisiert damit Ängste und Vorurteile in der herkunftsdeutschen Bevölkerung und bedient ein ganzes Portefolio von Ressentiments und Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Solche Debatten und Argumentationsführungen sind in der BRD nicht neu, aber offenbar gesellschaftspolitisch immer wieder wirksam. mehr
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor -
Dritter Sektor zwischen Markt und Staat und ein Beitrag zur Überwindung von Hartz IV
Artikel von Elke Breitenbach und mir zum Stand und zur gesellschaftspolitischen Einordnung des ÖBS in Berlin
Die Einführung der sogenannten Hartz-Gesetze hat das Armutsrisiko vieler Langzeiterwerbsloser und ihrer Familien vergrößert. Die Überwindung dieser Gesetze, und hier besonders des Hartz-IV-Gesetzes, gehört deshalb zu den vordringlichen Aufgaben der Linken. Mehr dazu hier
Realität: Der ÖBS in Berlin
Der Einstieg ist geschafft. Über 7000 Menschen arbeiten bereits im ÖBS. Nähere Informationen zum ÖBS Berlin gibt es hier
Der Berliner ÖBS ist auch innerhalb der Linken nicht unumstritten. Beiträge zur inhaltlichen Debatte gibt es hier
Ist der ÖBS zu teuer? Nein, er ist gut angelegtes Geld! Newsletter zur aktuellen Debatte in Berlin um die Finanzierung des ÖBS
Geplant: Der ÖBS in Brandenburg
Mit einem ÖBS möchte die Linke Brandenburg bis zu 15.000 neue, gesellschaftlich sinnvolle Beschäftigungsverhältnisse schaffen. Das Konzept dafür gibt es hier
Linke und SPD haben sich im Koalitionsvertrag verständigt, sofort mit dem Aufbau eines ÖBS in Brandenburg zu beginnen und in der neuen Wahlperiode zunächst 8000 Stellen zu schaffen. Mehr dazu im Koalitionsvertrag
Verweigert: im rot-grünen Bremen kein ÖBS
Der rot-grüne Senat in Bremen würde ja gerne mehr Beschäftigung öffentlich fördern, auch zu existenzsichernden Bedingungen, sagt er. Tatsächlich hat der dortige Senat die Landesmittel für Arbeitsmarktpolitik in den letzten Jahren kontinuierlich abgesenkt. Das und etliches mehr ergibt sich aus einer Großen Anfrage, die die Linksfraktion in der bremischen Bürgerschaft gestellt hat
Quo vadis Linke?
Wohin strebt die Linke ein Jahr nach ihrer Vereinigung? Sie war bei den Landtagswahlen auch im Westen erfolgreich. Dabei wachsen die Erwartungen ihrer Wählerinnen und Wähler - ein Beitrag dazu von Elke Breitenbach und mir
